Altrhein Lampertheim

Altrhein Lampertheim

Die Ausgangslage:
Den Lampertheimer Altrhein zu entschlammen wird seit Jahren gefordert . Eine schwierige Aufgabe.
Die Entschlammungskosten gehen in die Millionen, so Expertenmeinungen.
Der Bund als Eigentümer will die Kostenübernahme möglichst vermeiden. Die Stadt Lampertheim kann sich diese Kosten nicht leisten.

Die ALA Handlungen.
Der selbstgestellte Auftrag  war.
Wie die Altrhein Verlandung mit all seinen Folgen zu verzögern bzw. verhindern ?
Die ALA hat sodann auf eigenen Kosten und eigener Recherche entsprechende Rechtsgutachten von Fachanwälten erstellen lassen.
Zu klären war, welche gesetzliche Pflichten hat der Eigentümer Bundesrepublik Deutschland.
Diese Gutachten wurden zunächst mit dem zuständigen WSA ( Wasser und Schifffahrtsamt) diskutiert und waren begrenzt zielführend.
Jetzt wurde der Kontakt zum Entscheider der Bundeswasserstrassen gesucht, das BMVI ( Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ) in Bonn.
Nach mehrfachen Emailaustausch, kam es 2018 zum ersten persönlichen Gespräch mit dem BMVI – Entscheider Reinhard Klingen in Lampertheim.
Mit dabei das BMVI Beraterteam, Fachanwalt der ALA und die beiden ALA Akteure.
Es wurde juristisch sachlich aber kontrovers diskutiert. Gleichzeitig von beiden Seiten weitere Gesprächsbereitschaft signalisiert.

So ging es weiter.
In der Folge oganisierte die ALA ein Deutschland Treffen des N:DW (Netzwerk Deutsche Wasserwege) in Lampertheim.
Im Ergebnis zu diesem Treffen wurde die Tür zu der Jusitzministerin im Hessischen Landtag Frau Kühne-Hörmann geöffnet.
ALA Telefongespräche und Mails mit der Ministerin, führten zu einer Einladung in die hessisch Staatskanzlei.
Politik und Verwaltung wurden von der ALA immer zeitnahe über den aktuellen Sachstand Informiert.
Bürgermeister Störmer, Fachbereichsleiter Frech, sowie die beiden ALA-Akteure Reuters und Edinger sind der Einladung in die Staatskanzei gefolgt.
Das Ergebnis, die Ministerin machte in diesem Gespräch das Angebot weitere Verhandlungen mit dem BMVI und der Stadt Lampertheim persönlich und sachlich zu begleiten.
Beim darauf folgenden Besuch der Ministerin in Lampertheim wurde beschlossen dass die weiteren Verhandlungen mit dem BMVI von Bürgermeister Störmer der Justizministerin fortgeführt werden.

*ALA das sind Fährverein Nibelungenland und Wirtschafts und Verkehrsverein  – WuVV.

Nebenwasserstraßen – Zukunfsperspektive ? Altrhein Info 12

Juni 3rd, 2017|Altrhein Lampertheim|

Nebenwasserstraßen - Zukunfsperspektive oder Verwaltung zweiter Klasse? Diese Frage stellt sich auch das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur. Das Thema wurde angeregt durch das Bundesmisterium für Wirtschaft, so die allgemeine veröffentlichte Wahrnehmung. Es ist bereits Bundestags - Wahlkampf, denn das Wirtschaftsministerium wird von der SPD - Brigitte Zypries geleitet und das Verkehrsministerium von CDU/CSU [...]

Altrhein-Info Nr.6-2017

März 15th, 2017|Altrhein Lampertheim|

Die ALA hat das Gespräch wegen der Altrhein Entschlammung mit den Verantwortlichen im Bundes Verkehrsministerum gesucht. Der Bund war nicht zu Bewegen seiner Verpflichtung nachzukommen. Siehe Altrhein-Info Nr. 5 Alle Verhandlungsmöglichkeiten wurden von der ALA genutzt um für beide Seiten eine Lösung zu suchen. Die Fronten sind zwar nicht verhärtet, aber es bleibt für [...]

Altrhein-Info Nr.5-2017

März 11th, 2017|Altrhein Lampertheim|

Altrhein-Info Nr.5-2017 Schwerpunktthemen in der heutigen Ausgabe: 1. Erste Info-Veranstaltung für Unterstützer 2. Besuch beim Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur, Bonn 3. Zweite Info-Veranstaltung für Unterstützer Lebensqualität - Freizeitwert - Sportbetrieb- Unternehmen - Gastronnomie am Altrhein interessiert die Politik wenig. Es zählt nur die Tonnage , der Frachtverkehr, auf unserem Altrhein. Eine klare [...]

Mannheimer Akte hat 2017 Geburtstag

Februar 27th, 2017|Altrhein Lampertheim|

Bildquelle: Wikipedia Die Mannheimer Akte wird, im Jahr 2017,  150 Jahre jung. Offizieller Name: Revidierte Rheinschiffahrtsakte vom 17. Oktober 1868. Sie ist ein internationales Abkommen, das den Schiffsverkehr auf dem Rhein regelt. Unter Fachjuristen auch - Grundgesetz für den Rhein -  genannt. Vielleicht auch ein rechtliches Instrument um die Kostenträgerschaft  unseres Altrheins final [...]